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09.09.2011, 11:37 Uhr
JU Saar bekräftigt Position zu Einsparungen im Kulturhaushalt
Schuldenbremse
Mit Gelassenheit reagiert die Junge Union Saar auf Kritik an ihrem Vorschlag, bei den Kulturausgaben des Landes zu sparen. „Laut Wikipedia ist ein Banause eine Person, die ihren Lebensunterhalt durch körperliche Arbeit verdienen muss. Wenn man entsprechend von einem Gewerkschaftschef bezeichnet wird, kann dies eigentlich nur positiv gemeint sein“, meint Valentin Holzer zur Äußerung des Verdi-Chefs Staudt, der Holzer als Kulturbanausen bezeichnete.
Trotz aller Kritik bekräftigt Holzer seine Forderung, auch im Bereich Kultur einzusparen. Die Einhaltung der Schuldenbremse könne nur erreicht werden, wenn in allen Bereichen des Haushaltes ohne Tabus gespart werde.
„Wenn das Saarland die Schuldenbremse einhalten will, müssen die Ausgaben im Landeshaushalt bis 2020 gegenüber heute um 800 Mio. Euro reduziert werden. Wer glaubt, dass einzelne Bereiche, wie etwa die Kulturausgaben, die zu 75% ins Staatstheater fließen, von Einsparmaßnahmen verschont bleiben können, der soll aufzeigen, wo er das Geld hernehmen will. Bei jeglichen Einsparvorschlägen werden als Reaktion neue heilige Kühe definiert, die auf garkeinen Fall angetastet werden dürfen. So lässt sich das Ziel der Haushaltskonsolidierung nicht erreichen“, so Valentin Holzer.
Der Landesvorsitzende der Jungen Union Saar, Markus Uhl, mahnt eine Versachlichung der Debatte um den Kulturhaushalt an und sieht seine Jugendorganisation mit den geäußerten Vorschlägen auf dem richtigen Pfad. „Ob ein Haushaltsnotlageland für ein Theater, das jährlich knapp 4 Mio. Euro durch Zuschauer einnimmt, Ausgaben in Höhe von fast 28 Mio. Euro tätigen muss, bleibt für die JU fraglich“, so Uhl.
Eine ungezügelte Verschuldung stelle aus Sicht der JU eine Versündigung an jungen und zukünftigen Generationen dar, weswegen an der Einhaltung der Schuldenbremse nicht gerüttelt werden dürfe.
